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Norman Speier wieder an die Fraktionsspitze gewählt (28.04.2021)

Zu ihrer konstituierenden Fraktionssitzung trafen sich die neu gewählten Mitglieder der SPD Stadtfraktion. Wahlen des Fraktionsvorstandes standen an sowie die Planung der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2021.

Zu Beginn der Sitzung gab Norman Speier bekannt, dass eine wichtige Stütze der Fraktion sein Mandat aus persönlichen Gründen nicht annehmen werde. Auch wenn die Gründe nachvollziehbar sind, so bedauert es Speier und er Rest der Fraktion sehr, dass Willi Ludwig Hofmann sich aus der Fraktion verabschiedet. Ihm und auch den anderen ausgeschiedenen werde man zur passenden Zeit noch einen gebührenden Abschied bereiten, so Speier.

Die Mischung zwischen den "alten Hasen" und den neuen Kommunalpolitikern in der Fraktion stimmt, bringt es der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Norman Speier auf den Punkt. An seiner Seite fungieren Hartmut Wirth und Bertin Geißler als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Anne Bastian und Torben Preis übernehmen die Fraktionsgeschäftsführung.

Im Haupt- und Finanzausschuss werden Hartmut Wirth und Volker Schwalm entsandt, in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Naturschutz, Umwelt und Bauen; Norman Speier und Torben Preis und in den Ausschuss für Jugend-Soziales, Kultur und Sport; Bertin Geißler und Petra Schön.

Für die Magistratsliste reicht die Fraktion eine Liste mit allen Kandidatinnen und Kandidaten der Liste zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung vor, an der Spitze stehen Bernd Maroldt, Hartmut Bierau, Roman Schulz, Horst Klinkel und Petra Schön. Eine Verhandlungskommission wurde im Vorfeld bereits gebildet und berichtete über die Koalitionsgespräche mit dem bisherigen Partner von Bündnis ´90/die Grünen. In sehr guter und harmonischer Atmosphäre verliefen die Gespräche mit den Grünen. Der Entwurf eines Koalitionsvertrages wurde erarbeitet der Fraktion vorgestellt. Der Koalitionsvertrag wurde von der SPD Fraktion dann einstimmig beschlossen. So wird die sehr gute Zusammenarbeit der letzten 10 Jahren weitergeführt und ausgebaut.

Resümierend zur Kommunalwahl hatte man sich natürlich ein besseres Wahlergebnis gewünscht. Zum Teil ist es sicherlich dem aktuellen Trend geschuldet, damit hatten wir gerechnet, so Bernd Maroldt Ortsvereinsvorsitzender. In Ruttershausen, wo man sehr stark Stimmen eingebüßt hat, spielte aber auch die nicht immer sachlich geführte Diskussion um das Neubaugebiet eine große Rolle. Hier gilt es jetzt zu den Aussagen vor der Wahl zu stehen. Wir wollen die kleine Variante mit ca.28- 30 Bauplätzen. Und diese bewusst an Einheimische zu vergeben, nach erarbeiteten Kriterien. Eine weitere Baugebietsentwicklung in Ruttershausen wird es nicht geben. Das haben wir vor der Wahl gesagt und dazu stehen wir auch nach der Wahl, alle anderen Behauptungen die in den sozialen Medien verbreitet wurden werden dann auch wiederlegt sein, so Norman Speier.

Es gilt in den nächsten 5 Jahre daran zu arbeiten, das Vertrauen der Bürger nicht zu enttäuschen, sondern wieder zu stärken. Man wird es nie Allen recht machen können, so Speier. Doch wir werden versuchen, auch in Zukunft, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger die Dinge anzugehen.

SPD Liste zur Kommunalwahl spiegelt den Querschnitt der Gesellschaft (07.12.2020)

Unter strengen Hygienebedingungen fand die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Lollar statt. Diese Versammlung war nötig, um die Listen für die Kommunalwahl zu beschließen.

Norman Speier führt die Liste zur Stadtverordnetenversammlung an. Der 43-jährige Lehrer für Politik/Wirtschaft, Geschichte und ev. Religion ist seit 20 Jahren kommunalpolitisch in Lollar aktiv und steht der SPD Fraktion seit 2007 als Fraktionsvorsitzender vor. Seit 2006 gehört er dem Kreistag an und ist seit 2016 Kreisbeigeordneter.

Hartmut Bierau folgt auf Platz 2 der Liste. Er ist ein Urgestein der Lollar SPD und seit 1988 kommunalpolitisch aktiv als Ortsvorsteher, Stadtverordneter, Vorsitzender des Bauausschusses und seit 2 Jahren als Stadtrat. Zudem ist er seit 2002 Ortsgerichtsvorsteher des Ortsgerichts Lollars.

Die Sozialdemokraten konnten im vergangenen Jahr neue Leute für die Mitarbeit in den Ortsbeiräten und der Stadtverordnetenversammlung gewinnen, dies macht sich nun bei der Listenaufstellung bemerkbar.

Neben altgedienten Kommunalpolitikern wie dem Stadtverordnetenvorsteher Horst Klinkel und dem 1. Stadtrat Bernd Maroldt sowie der Stadtverordneten und Ortsbeiratsmitglied Lollars Sylvia Venohr, Volker Schwalm, Hartmut Wirth und Petra Schön, Harald Pusch und Ottmar Kowalski, Willi Ludwig Hofmann auch neue Mitstreiter. Darunter Bertin Geißler, Hallensprecher der TSG Lollar/Ruttershausen, Erkin Calisir, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Islamische Religion an der Justus-Liebig-Universität Gießen. Weiterhin zwei junge Genossen Till Klein Student der Wirtschaftswissenschaften (19 Jahre) und Torben Preis Student der Elektrotechnik (18 Jahre) und Dimitrios Gotsis, Abteilungsleiter der Metro. Prof. Dr. Karl-Heinz Kogel, Leiter Institut für Phytopathologie und ehemaliger Vizepräsident der Justus-Liebig-Universität.

Auf den weiteren Plätzen finden sich Michi Schmitt, Jugendtrainer der TSG Lollar/Ruttershausen, Ricardo Röhrsheim, Jurist aus Salzböden, Anne Bastian Vorsitzender der Vereinsgemeinschaft Odenhausen, Edith Klinkel, Ortsvorsteherin von Lollar, Wilfried Berner, Krankenpfleger, Michael Ranft, Betreuungsassistent und viele weitere Kandidatinnen und Kandidaten, insgesamt 31 Personen.

Eine breite Altersspanne von 18 bis 75 sowie unterschiedlichste Berufsgruppen bildet die Liste der SPD ab. Mehr Frauen hätte man sich gewünscht. Insgesamt sind es leider nur sechs Kandidatinnen. Auf dem letzten Listenplatz kandiert Werner Liedtke ebenfalls Urgestein der Lollar SPD, ehemaliger Gewerkschaftssekretär und aktiver der AG 60+ der SPD im Landkreis Gießen.

Insgesamt ist es uns sehr gut gelungen eine Mischung aus erfahrenen und neuen Kandidatinnen und Kandidaten zu finden. Ganz unterschiedliche Menschen, mit unterschiedlichen Berufen und Erfahrungen. Die Liste spiegelt einen Querschnitt der Gesellschaft wieder, so Ortsvereinsvorsitzender Bernd Maroldt, Ortsvereinsvorsitzender.

Norman Speier, der Fraktionsvorsitzende, berichtet aus der Arbeit der Fraktion. In den letzten Jahren ist es gelungen Schulden abzubauen, in die Infrastruktur wird sukzessive Investiert und Rücklagen von über 2 Mio. Euro konnten gebildet werden. Diese Rücklagen ermöglichen es jetzt, das Defizit durch die Corona Pandemie auszugleichen, ohne die Bürgerinnen und Bürger zusätzlich, durch Steuererhöhungen, zu belasten.

Baulich hat sich viel in Lollar getan und dies wird sich in den nächsten Jahren fortsetzen. Nachdem nun eine Bewertung und Priorisierung der Kommunalen Straßen durch ein Planungsbüro stattgefunden hat, werden nur Jahr für Jahr weitere Straßen saniert und dies ohne eine zusätzliche Belastung der Bürgerinnen und Bürger. Denn gemeinsam mit den Grünen wurden die Straßenbeiträge in Lollar abgeschafft.

Ziel ist es deshalb ganz klar, wieder stärkste Fraktion zu werden und diese Politik mit den Grünen weiterzuführen.

Nicht alles ist perfekt in Lollar und es findet sich immer etwas, was anders und im Idealfall besser gemacht werden kann. Daran wollen wir weiter arbeiten wir. Daher schauen wir zuversichtlich in die Zukunft und stellen uns auch weiterhin den kommenden Aufgaben.

Auch in allen Ortsbeiräten tritt die SPD wieder an. Obgleich sich die Mitglieder gewünscht hätten, dass es offene Bürgerlisten gegeben hätte. FDP und Grüne hätten sich auch dafür ausgesprochen. Nur die CDU hatte im letzten Moment ihr Veto eingelegt und dies so verhindert. Bedauerlich, aber typisch für die CDU in Lollar, war der Tenor in der Mitgliederversammlung.

Für den Kreistag wird Norman Speier wieder kandidieren, er ist auf Listenplatz 10 der SPD-Kreistagswahlliste. Dessen Frau Sina, aktuell Stadtverordnete und ebenfalls wieder Kandidatin brachte am Tag nach der Versammlung Ihren zweiten Sohn (Max) zur Welt. Sozusagen Punktlandung für den Nachwuchs der Speiers. Für Nachwuchs ist damit gesorgt, so Bernd Maroldt abschließend.

Neugebiet "Unterm Grasweg" in Ruttershausen - Ziel von SPD und Grünen ist eine Vergabe nach dem "Einheimischenmodell" (07.12.2020)

Beide Parteien sprechen sich bei der Baulandentwicklung im Bereich "Unterm Grasweg" im Stadtteil Ruttershausen für die kleine Variante mit ca. 30 Bauplätzen aus. Mehr sollen es nicht werden, nach dem Willen von Rot/Grün, auch wenn die Nachfrage weitaus größer ist.

Dieser Bereich, die sogenannte kleine Variante, ist in den Vorgesprächen insbesondere mit dem örtlichen Landwirt als unproblematisch für die umliegende landwirtschaftlich genutzte Fläche bezeichnet worden.

Das zukünftige Baugebiet sollte klimaneutral geplant und nachhaltiges Bauen unterstützt werden. Andere Wohnformen, wie zum Beispiel ein Mehrgenerationenhaus sollen umgesetzt werden. Insbesondere auch der soziale Wohnungsbau, in Form von Seniorengerechtem, barrierefreien Wohnen soll dabei berücksichtigt werden.

Um der großen Nachfrage gerecht zu werden, insbesondere für junge Lollarer Familien haben SPD und Grüne einen Entwurf zu Vergabekriterien auf der Grundlage der Kautelen zwischen der EU-Kommission und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zum sogenannten "Einheimischenmodell", erarbeitet.

Diese Kriterien sollen Grundlage für die Vergabe der Bauplätze sein, die nach einem Punktesystem erfolgt. Dabei sollen folgende Punkte geregelt werden: die eigentlichen Vergabekriterien, Pflichten des Käufers, das Wiederkaufsrecht, die Rangfolge. Alle diese Bereiche sind mit jeweiligen Unterpunkten konkretisiert und sollen als Grundlage der Vergabe dienen.

Nach einer rechtlichen Prüfung auf Grundlage der Kautelen, soll der Entwurf der Vergabekriterien durch Regierungskoalition von SPD und Grünen eingebracht werden.

SPD Lollar sagt Danke an die Pflegekräfte der beiden Lollarer Pflegeheime "Haus am Grünen Weg" und der AWO (09.04.2020)


In Zeiten von Corona unterliegen die Pflegekräfte in den beiden Lollarer Pflegeheimen einer besonderen, zusätzlichen Belastung. Neben der alltäglichen Arbeit spielt nun die soziale, menschliche Pflege und Betreuung der Bewohnerinnen und Bewohner eine wichtigere Rolle denn je. Seit mehreren Wochen können Angehörige, Freunde und Bekannte die Bewohnerinnen und Bewohner in den Pflegeheimen nicht mehr besuchen, aus Schutz vor einer möglichen Ansteckung durch den Corona Virus. Der einzige soziale Kontakt nach außen für die pflegebedürftigen Menschen sind nun die Pflegekräfte vor Ort. Daher will der SPD Ortsverein nicht nur Danke sagen, sondern mit einem kleinen Ostergruß diesen Dank auch ausdrücken.

Neben diesem kleinen Dank sagten Bernd Maroldt, Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Lollar und Norman Speier, Fraktionsvorsitzender im Stadtparlament auch zu, im Rahmen des nächsten Parteitags einen Antrag zu besseren Bezahlung in der Pflege- und Gesundheitsbranche einzubringen. Wichtig dabei ist, dass die bessere Bezahlung der Pflegekräfte nicht zu Lasten der Bewohnerinnen und Bewohner geht, sondern von den Pflegekassen zu tragen ist.

Abschließend dankten Maroldt und Speier bei der Übergabe der Ostergrüße an die beiden Pflegeheime den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Hoffnung, dass die Krise bald überstanden ist.